Einleitung

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Herkunft des Begriffes

  • Der Begriff „Lobbyismus“ wird entweder aus dem lateinischen ‚Lobia’ (Halle), von der Lobby des amerikanischen Kapitols oder von der Lobby des Willard Hotels, abgeleitet, indem der dort residierende Präsident Ulysses Grant gesagt haben soll: „Those damned lobbyists!“

Was ist Lobbyismus eigentlich?

In Deutschland hat Lobbyismus keinen guten Klang. Der Begriff weckt immer noch pejorative Assoziationen – wie manipulierte Machenschaften von Interessenvertretern, illegitime Einflussnahme in Hinterzimmern, wenn nicht gar Anklänge an Patronage und Korruption. Ulrich von Alemann

Lobbying ist ein wichtiger Teil der (vernetzten) Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeit von Gruppen, Verbänden oder Unternehmen. Lobbying ist darauf gerichtet, politische Entscheidungsträger von der Richtigkeit bestimmter ideeller, wirtschaftlicher, administrativer oder gesetzgeberischer Maßnahmen zu überzeugen. Ulrich Merschmeyer

Lobbyismusmethoden? Korruption und Bestechung; Überzeugung, freundschaftliche Kontakte; Drohung, Nötigung, Gewalt; gewaltloser Widerstand; und alternative Strategien. Klaus von Beyme

  • Lobbyismus erfährt sehr positive und sehr negative Bewertungen.
  • Unter Lobbyismus wird in der öffentlichen Diskussion zum Beispiel verstanden:
    • Die Pflege freundschaftlicher Kontakte zwischen Interessensvertretern und politischen Entscheidungsträgern
    • Der Informationsaustausch zwischen Verbänden, Unternehmen und Politik
    • Die Überzeugungsarbeit Entscheidungsträger von bestimmten Argumenten
    • Die Einflussnahme auf politische Prozesse und Gesetzgebungsverfahren
    • Der illegale Einfluss auf die obigen Prozesse mittels Korruption und Bestechung

Definition

  • Der Begriff Lobbyismus steht in seiner weitestgehenden Bedeutung für die Einflussnahme auf politische Entscheidungsträger.

Lobbyismus und PR

  • Lobbyismus sollte man nicht mit PR gleichsetzen, da Lobbyismus nur ein Teilaspekt von PR ist und PR nur ein Teilaspekt des Lobbyismus.

Adressaten

  • Adressaten sind:
    • die Gremien und Mitglieder des Bundestags, der Bundesregierung, des Bundesrats, der Landesregierung, der Landtage, der Kommunalparlamente, der Stadträte und Kreistage
    • die politischen Parteien
    • die zuständigen Fachbeamten auf allen Ebenen des Entscheidungsprozesses,
    • die Medien
    • potentielle Bündnispartner in anderen Verbänden.

Akteure

  • Akteure sind in erster Linie Vereine und Verbände, aber auch Unternehmen, private Initiativen und staatliche Organe
    • Vereine bzw. Verbände sind freiwillige Zusammenschlüsse von wirtschaftlichen oder gesellschaftlichen Gruppen, die sich einen dauerhaften Rahmen geben, um gemeinsame Interessen nach außen zu artikulieren und die unterschiedlichen Einzelinteressen der Mitglieder koordinieren.

Ist Lobbyismus illegal?

  • Lobbyismus ist in Deutschland verfassungsrechtlich verankert, d.h. die Artikulation und Organisation von Interessen ist ausdrücklich erlaubt.
  • Die politische Mitwirkung von Verbänden und Unternehmen ist in der Bundesrepublik Deutschland gewünscht und geschieht auf zahlreichen Ebenen.
  • Sowohl die politischen Aktivitäten der Zivilgesellschaft als auch die gesellschaftlichen Aktivitäten der Wirtschaft werden von staatlicher Seite unterstützt und gefördert.
  • Auch der Einfluss auf die Politik ist erwünscht und wird gefördert.

Ohne Bündelung sozio-ökonomischer Interessenvermittlung in großen Verbänden, die Effizienz, Transparenz und Partizipation in Organisation und Aktion verknüpfen müssen, entstehen Zersplitterung der Interessendurchsetzung und die Gefahr des überproportionalen Abwanderns in Informalität und schließlich Illegalität. Ulrich von Alemann

  • Lobbyismus besteht daher in erster Linie aus der Pflege von Kontakten, Informationsaustausch, Einflussnahme und Überzeugungsarbeit, aber in den seltensten Fällen aus illegalen Aktivitäten, Bestechung von Beamten oder Abgeordneten.
  • Lobbyismus hat mit Korruption und Bestechung nicht unmittelbar etwas zu tun. Die meisten Lobbyisten würden sich weigern, solche Methoden anzuwenden, da sie nicht nur langfristig die Beziehungen zwischen Interessensvertretern, Adressaten und der Öffentlichkeit belasten, sondern auch oft meist vollkommen ungeeignet sind, um die gestellten Ziele zu erreichen.
  • Dennoch gibt es natürlich Grauzonen und Problembereiche:
    • Abgeordnete, die für ihre ehemaligen Arbeitgeber Politik im Parlament machen,
    • Unternehmen, die mittels des Arbeitsplatz-Arguments Politik machen, die ihnen genehm ist,
    • Verbände, die mittels Lobbykampagnen partikuläre Interessen durchdrücken.
  • Diesen Problembereichen wurde entgegen gewirkt, indem auf deutscher, europäischer und internationaler Ebene freiwillige Verhaltenskodizes etabliert wurden.
    • In Brüssel hat die Society of European Affairs Professionals einen Codex herausgebracht, allerdings werden die Verhaltensregeln als zu unscharf kritisiert.
  • Die Einführung von Methoden direkter Demokratie kann eventuell sogar dazu führen, dass die öffentliche Bedeutung von Verbänden überproportional gestärkt wird (siehe z.B. in der Schweiz)
  • Solche Problembereiche kann man allerdings nur entgegen wirken, wenn man versteht, wie Lobbyisten arbeiten und wie Lobbyismus funktioniert.